Neufassung des Infektiosschutzgesetztes – Die GEW warnt davor, die Maskenpflicht an Schulen zu früh abzuschaffen. „Masken zu tragen, ist eine wichtige Schutzmaßnahme,“ sagte GEW-Chefin Maike Finnern mit Blick auf die Bundestagsdebatte zur Neufassung des Infektiosschutzgesetztes.
Die GEW sieht die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem Wegfall bisheriger Schutzvorkehrungen gegen das Coronavirus mit großer Sorge. „Es ist ein falscher Schritt, die Maskenpflicht in der Schule ab nächster Woche generell abzuschaffen. Masken zu tragen, ist eine wichtige Schutzmaßnahme“, sagte GEW-Vorsitzende Maike Finnern mit Blick auf die heutige Bundestagsdebatte zur Neufassung des Infektiosschutzgesetztes.
Gerade in der aktuellen Situation, in der die Inzidenzwerte bundesweit wieder deutlich steigen und an den Schulen noch einmal ein ganzes Stück höher liegen als im gesellschaftlichen Schnitt, sei Vorsicht geboten, so Finnern gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deuschland. „Schulen sind keine sicheren Orte, sie dürfen nicht zu Infektionstreibern werden.“
Bereits in der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am Montag wurde Kritik am Vorhaben der Ampelkoalition laut, die bundesweit geltende Maskenpflicht abzuschaffen. Expertinnen und Experten sowie die GEW machten im Bundestag deutlich, dass zumindest an der Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen festgehalten werden sollte. „Wir machen uns dafür stark, dass an Schulen weiterhin Masken getragen, Hygienekonzepte beachtet und regelmäßige Tests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie alle weiteren an Schule Beschäftigten sichergestellt werden müssen. Wir brauchen endlich bundesweit geltende Leitlinien“, sagte GEW-Vorsitzende Finnern.
Die GEW fürchtet viele unterschiedliche Corona-Regelungen in den Ländern und Kommunen. Jetzt über Hotspot-Regelungen die Zügel aus der Hand zu geben, führe zu einem kommunalen Flickenteppich, erklärte Finnern. Damit sei vorprogrammiert, dass Maßnahmen wie das Tragen von Masken zu Konflikten vor Ort führen und die für den Gesundheitsschutz notwendige Akzeptanz nur sehr schwer herzustellen sei.
„Ich appelliere an die Länder, ihrer Verantwortung für die Gesundheit der Menschen gerecht zu werden.“
(Maike Finnern)
Die GEW-Chefin fand vor allem mit Blick auf die nach wie vor fehlenden Luftfilteranlagen deutliche Worte: „Ich appelliere an die Länder, ihrer Verantwortung für die Gesundheit der Menschen gerecht zu werden.“ Es sei ein Skandal, dass zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie Luftfilteranlagen immer noch nicht flächendeckend in den Schulen eingebaut sind. „Gesellschaftliche Schutzmaßnahmen aufzugeben, wirkt sich auch negativ auf das Infektionsgeschehen an den Schulen aus – und trifft damit insbesondere die Kinder und Jugendlichen, die bisher die Hauptlast in der Corona-Krise getragen haben. Das wäre verantwortungslos!“, schloß Finnern.